Hearing: Mayer vor Wahl zum LH-Stellvertreter

Der designierte Landeshauptfrau-Stellvertreter Wolfgang Mayer (ÖVP) muss sich am Montagnachmittag einem Hearing stellen, bevor er am Mittwoch im Landtag gewählt werden kann. Nachdem die Oppositionsparteien SPÖ, KPÖ und Grüne klargemacht haben, Mayer nicht wählen zu wollen, werden sie ihn wohl auch bei den Fragen im Hearing kaum schonen.

Als Klubobmann der ÖVP hat sich Wolfgang Mayer zahlreiche, teils harte Auseinandersetzungen mit Abgeordneten von SPÖ, KPÖ und Grünen geliefert. Im Hearing vor dem Landtag muss er sich daher auf kritische Fragen der Opposition einstellen. Pro Fraktion sind zwei Fragen zugelassen, die sich inhaltlich auf Mayers Ressorts Finanzen, Gesundheit und Verkehr beziehen werden.

Auf das Abstimmungsverhalten der Fraktionen wird das Hearing aber ohnehin kaum Einfluss haben: SPÖ, KPÖ und Grüne haben bereits angekündigt, Mayer nicht zu wählen. Beim aktuellen Mandatsverhältnis dürfte das jedoch kein Problem sein – ÖVP und FPÖ verfügen gemeinsam über 22 Mandate, die Opposition über 14. Zwar pochen die Grünen bei der Wahl am Mittwoch auf eine geheime Abstimmung, doch bräuchte es dafür schon vier Abweichler innerhalb der Regierungskoalition, um Mayers Wahl zu verhindern.

Da die FPÖ bereits angekündigt hat, das Koalitionsabkommen einzuhalten, dürfte die Wahl von Wolfgang Mayer zum Landeshauptfrau-Stellvertreter also reine Formsache sein.