Tanner erwartet baldige Einigung zu Bundesheerreform

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ist zuversichtlich, dass es noch vor dem Sommer zu einer Einigung bei der Reform von Wehr- und Zivildienst kommt. In der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" wandte sie sich heute gleichzeitig gegen die jüngst von SPÖ und NEOS vorgebrachten Konzepte und stellte sich ihrerseits hinter jenes ihrer Expertenkommission, das eine Verlängerung um zwei Monate plus zwei Monate Milizübungen vorsieht.

Dieser Vorschlag war bereits im Jänner vorgelegt worden. Aus Sicht Tanners wurde daher mittlerweile lange genug diskutiert und man solle das Sicherheitspolitische in den Vordergrund stellen und das Parteipolitische hintan.

Doch sei sie "sehr optimistisch", dass man zu einer Verständigung kommen werde, auch was die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit betrifft. Dass die höheren Kosten der Systemänderung noch nicht budgetiert sind, ist für Tanner nachvollziehbar: "Das kann noch nicht eingepreist sein, weil es noch keine Einigung gibt."

Starten soll die Reform wie geplant im kommenden Jahr. Doch stellte Tanner im "Kurier" klar, dass das neue Modell nur für jene gelten könne, die ab dem Zeitpunkt zur Stellung kommen: "Das neue Modell kann nicht für jene gelten, die ihren Stellungstermin schon gehabt haben."