Thurnher: Neue Sparpläne rütteln an "Grundfesten" des ORF

ORF-Chefin Ingrid Thurnher hat sich zu den kolportierten Sparplänen der Regierung für den ORF geäußert. Kolportiert werde, dass zusätzlich zum gegenwärtig zu stemmenden Sparpaket ein weiteres in Höhe von 80 bis 90 Millionen Euro pro Jahr auf das Medienhaus zukomme.

"Das ist in einer Dimension und Kurzfristigkeit, die an den Grundfesten rüttelt", warnte sie gestern im ORF-Zentrum bei einer Veranstaltung zur Ehrung der Journalistinnen und Journalisten des Jahres.

Hintergrund ist, dass die ÖVP die Abgeltung des Bundes für den Entfall der Umsatzsteuer und den damit einhergehenden Vorsteuerabzug mit dem Umstieg auf den ORF-Beitrag streichen will. ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti sprach davon, dass der ORF einen Beitrag zur Budgetkonsolidierung leisten müsse.

"Ja, der ORF wird weiter sparen müssen", sagte Thurnher. Der Sparumfang werfe aber die Frage auf, ob es den ORF noch in der gegenwärtigen Größe geben könne. "Das Publikum wird es spüren", warnte die ORF-Generaldirektorin. Tabu müsse der Kern des öffentlich-rechtlichen Auftrags – "unabhängige, qualitätsvolle Information" – sein, so Thurnher, die im Rahmen einer Laudatio auf die Redaktion des ORF auch klarstellte: "Der ORF ist nicht Spielball der Politik. Der ORF gehört dem Publikum."

"Wir müssen unseren Beitrag leisten und uns nach der Decke strecken", sagte ORF-Stiftungsratsvorsitzender Heinz Lederer gegenüber der APA mit Blick auf die "wirklich herausfordernden Vorgaben", die man aber werde erfüllen müssen. Alle Bereiche des ORF müssten gleichmäßig belastet werden.

Lederer merkte an, dass es der ORF-Geschäftsführung offenstehe, den Rechtsweg zu beschreiten, wenn der Verdacht bestehe, dass der öffentlich-rechtliche Auftrag finanziell nicht mehr ausreichende Bedeckung finde.

Unabhängig von den Sparplänen äußerte sich Thurnher gestern auch zu ORF III, nachdem zuletzt im "Standard" Vorwürfe über gekaufte Berichterstattung erhoben wurden. Schon vor über einem Jahr sagten zudem rund 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rahmen einer Untersuchung von Vorwürfen zum Führungsverhalten von Geschäftsführer Peter Schöber, Mobbing und Einflussnahme auf die redaktionelle Berichterstattung aus.

Thurnher sagte, derzeit würden alle Vorwürfe "sehr genau" untersucht. "Programm im ORF ist nicht käuflich." Wenn es Fehlverhalten gegeben haben sollte, "gibt es Konsequenzen", versicherte sie.

Nach einer Betriebsversammlung hieß es aus der ORF-III-Belegschaft, dass der Unmut und die Verunsicherung groß seien. "Der Sender ist Gegenstand medialer Negativberichterstattung, die dem gesamten Ansehen der Sendermarke, dem ORF insgesamt und der Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter massiv schadet."

Die ORF-III-Betriebsversammlung richtete den Appell an die ORF-Generaldirektorin, die angekündigte Prüfung der Vorwürfe rasch zum Abschluss zu bringen und dem Ergebnis entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.