Herzchirurgie: Betrieb soll weitergehen

Am Wochenende hat Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) verkündet, dass es vom Bund einen Einspruch gegenüber der Herzchirurgie in Oberwart gegeben hat. Das Land will die Herzchirurgie jetzt ohne Inanspruchnahme von Bundesmitteln weiterführen.

Via Facebook meldete sich Doskozil am Sonntag aus dem Krankenhaus und verkündete, dass das SPÖ-geführte Gesundheitsministerium und eine SPÖ-Staatssekretärin Einspruch gegen den Bewilligungsbescheid der Herzchirurgie in Oberwart erhoben haben – mehr dazu in Doskozil: "Konzeptlose Politik" im Bund.

Schon vor dem Start der Herzchirurgie in diesem März gab es Bedenken. Laut dem überregionalen Versorgungsplan braucht es für eine Herzchirurgie ein Einzugsgebiet von 800.000 Einwohnern und mindestens 500 Eingriffe pro Jahr. Kriterien, die die Herzchirurgie Oberwart nicht erfülle. Ein Beschluss der Bundes-Zielsteuerungskommission (BZK) lag ebenfalls nicht vor. In der BZK sind Bund, Sozialversicherung und Länder vertreten. Sie beschließen, in welcher Form es medizinische Angebote in ganz Österreich gibt.

Von Gesundheit-Burgenland-Geschäftsführer Stephan Kriwanek hieß es, dass "der Einspruch zur Kenntnis genommen ist, aber nichts am Status quo ändert". Die Herzchirurgie arbeite weiter. Das Projekt werde ohne Inanspruchnahme von Bundesmitteln fortgeführt. Die rechtliche Zuständigkeit liegt laut Kriwanek beim Land Burgenland. Eine Zustimmung des Bundes sei nicht notwendig.

Deshalb werden laut Kriwanek auch alle geplanten Eingriffe durchgeführt. "Die Herzchirurgie Oberwart erfüllt alle personellen und infrastrukturellen Voraussetzungen", so die Gesundheit Burgenland in einem Statement.