Frankreichs Senat berät zu Social-Media-Verbot unter 15

Der französische Senat, die zweite Kammer des Parlaments, berät heute über ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15. Die Nationalversammlung hat einem solchen Verbot bereits zugestimmt. Zwar könnte sich der Senat ebenfalls dafür aussprechen – allerdings dürfte der Senat eine eigene Version verabschieden, dann dürfte es zu Verhandlungen zwischen den beiden Parlamentskammern kommen.

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron will, dass die Regelung bereits zum nächsten Schuljahr greift. Die Nationalversammlung hatte bereits im Jänner ein Verbot sozialer Netzwerke für junge Menschen unter 15 Jahren verabschiedet. Im zuständigen Ausschuss im Senat hingegen wurde befürchtet, ein solch allgemeines Verbot könnte nicht rechtmäßig sein.

Das Plenum debattiert daher über einen abgeänderten Vorschlag, der nur bestimmte soziale Medien verbieten soll, deren Inhalte oder Algorithmen der Selbstentfaltung der Kinder schaden könnten. Die französische Aufsichtsbehörde für Digitales Arcom solle eine entsprechende Liste erstellen. Bei anderen sozialen Medien solle die Erlaubnis der Eltern notwendig sein.

Die australische Internetaufsicht untersucht unterdessen fünf große Social-Media-Plattformen wegen möglicher Verstöße gegen das in Australien bereits geltende Verbot für Nutzerinnen und Nutzer unter 16 Jahren. Betroffen sind Meta mit Facebook und Instagram, Snapchat, TikTok und Googles YouTube, wie die Behörde heute mitteilte.

Den Unternehmen drohen Strafen von bis zu 49,5 Millionen australischen Dollar (34 Millionen US-Dollar). "Einige Plattformen tun möglicherweise nicht genug, um das australische Recht einzuhalten", sagte Julie Inman Grant, Chefin der eSafety-Behörde. Die Entscheidung über mögliche Sanktionen soll bis Mitte des Jahres fallen. Ein Meta-Sprecher verwies auf "natürliche Fehlermargen" bei der Altersverifikation, die auch in Regierungstests festgestellt worden seien.