Kein Grönland-Bonus: Dänen strafen Regierung ab

Die Sozialdemokraten der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen haben bei der Parlamentswahl am Dienstag das schlechteste Ergebnis seit über einem Jahrhundert eingefahren. Der Plan, vom Streit mit den USA wegen Grönlands zu profitieren, ging nicht auf. Stattdessen wurde Frederiksens Regierung abgestraft. Trotzdem will Frederiksen – ihre Partei ist weiter knapp Nummer eins – erneut Regierungschefin werden. Ein Machtpoker steht bevor.

Trotz des historisch schlechten Abschneidens ihrer Partei bei der Parlamentswahl in Dänemark will die Sozialdemokratin Mette Frederiksen Regierungschefin bleiben. "Natürlich ärgere ich mich, dass wir nicht mehr Stimmen bekommen haben", sagte Frederiksen in ihrer Wahlnachtrede. Trotzdem seien die Sozialdemokraten weiterhin "die mit Abstand beliebteste politische Partei der Dänen", behauptete sie.

Die Sozialdemokraten waren mit 21,9 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen. Der Nachrichtenagentur Ritzau zufolge ist das aber ihr schlechtestes Ergebnis seit mehr als einem Jahrhundert – und ein deutlicher Rückgang im Vergleich zur vorherigen Wahl 2022: Die Partei wird künftig zwölf Mandate weniger haben.

Trotz der schweren Verluste liegt ihr linker Block mit 84 von 179 Sitzen knapp vor dem rechten Lager mit 77 Sitzen, so die Prognosen. Eine Fortsetzung ihrer Regierung ist damit zwar möglich, es stehen jedoch schwierige Koalitionsverhandlungen bevor. Die Lebenshaltungskosten und die Migrationspolitik dominierten den Wahlkampf und rückten Frederiksens außenpolitische Erfolge – etwa beim Grönland-Streit – in den Hintergrund.

"Wir haben unter sehr schwierigen Bedingungen die Regierungsverantwortung gehabt", sagte Frederiksen mit Blick auf die Folgen der Corona-Pandemie, den Ukraine-Krieg und andere Krisen. Unter diesen Voraussetzungen sei das Ergebnis "okay". Mit wem sie künftig regieren will, verriet die 48-Jährige nicht.

Das Land steht nun vor einer schwierigen Regierungsbildung, da die Wahl keine klaren Mehrheitsverhältnisse im Parlament ergab. Klar ist nur: Frederiksens Drei-Parteien-Regierung der politischen Mitte ist faktisch abgewählt.

Die Koalition sei "gelinde gesagt" nie beliebt gewesen, habe aber angesichts vieler Krisen auf der Welt einiges erreicht, sagte Frederiksen. Auch ein Bündnis der Sozialdemokraten mit mehreren links-grünen Parteien verfügt im neu zusammengesetzten Parlament über keine Mehrheit der Sitze.

Großer Gewinner der Wahl ist die einwanderungskritische Dänische Volkspartei unter Morten Messerschmidt, die ihren Stimmenanteil auf 9,1 Prozent mehr als vervierfachte. "Dies zeigt deutlich, dass die Dänen die Nase voll haben und eine andere Richtung für Dänemark wollen", sagte Messerschmidt.

Beobachtern zufolge wurde Frederiksen sowohl von links als auch von rechts für ihre Politik abgestraft. Während linken Wählern ihre harte Migrationspolitik zu weit ging, stuften Wählerinnen und Wähler aus dem rechten Spektrum sie in Wirtschaftsfragen als nicht vertrauenswürdig ein.

Der Partei der Moderaten des ehemaligen Ministerpräsidenten Lars Lokke Rasmussen könnte nun eine entscheidende Rolle bei der Regierungsbildung zukommen. Frederiksen, die seit 2019 im Amt ist, hatte im Wahlkampf mit ihrer Führungskompetenz in Krisenzeiten geworben, etwa im Umgang mit US-Präsident Donald Trump in der Grönland-Frage oder im Zuge des Ukraine-Krieges.