Trump will weltweiten Zollsatz auf 15 Prozent erhöhen

US-Präsident Donald Trump will den von ihm verkündeten weltweiten Zehn-Prozent-Zollsatz auf Importe in die USA auf 15 Prozent erhöhen. Das kündigte der Republikaner heute auf der Plattform Truth Social an.

Die Ankündigung kommt nur einen Tag nach einer verheerenden Niederlage Trumps vor dem Obersten Gerichtshof der USA. Der Supreme Court hatte ihm untersagt, unter Berufung auf ein Notstandsgesetz Zölle gegen den Import von Waren aus vielen Ländern zu verhängen.

"Ich, als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, werde mit sofortiger Wirkung den weltweiten Zollsatz von zehn Prozent für Länder, von denen viele die USA jahrzehntelang ohne Vergeltungsmaßnahmen (bis ich kam!) ‚ausgenommen' haben, auf das voll zulässige und rechtlich geprüfte Niveau von 15 Prozent anheben", schrieb Trump. Wie genau die Veränderung angepasst wird und wann sie greift, blieb unklar.

Für den weltweiten Zusatzzoll stützt sich Trump nach Angaben des Weißen Hauses auf ein Handelsgesetz aus dem Jahr 1974. Dieses erlaubt es, Zölle auf Importe für bis zu 150 Tage lang zu erheben. Für einen längeren Zeitraum bräuchte Trump auf diesem Weg allerdings die Zustimmung des US-Parlaments. Fachleute bezweifeln zudem, ob notwendige Voraussetzungen zur Nutzung dieser rechtlichen Grundlage für die temporären Zölle überhaupt erfüllt sind.