Handelsstreit: USA und China kommen sich näher
China und die USA haben sich im Zoll- und Handelsstreit angenähert. "Ich denke, wir werden einen Deal mit China machen", sagte US-Präsident Donald Trump am Sonntag am Rande des ASEAN-Gipfels in Malaysias Hauptstadt Kuala Lumpur. Auch die chinesische Seite signalisierte Kompromissbereitschaft: Vizeministerpräsident He Lifeng äußerte die Hoffnung, dass sich die USA und China "auf halbem Wege entgegenkommen" werden.
Zuvor hatten Wirtschaftsvertreter beider Länder am Rande des Gipfeltreffens eine vorläufige Einigung in ihren Handelsgesprächen erzielt. US-Finanzminister Scott Bessent und der Handelsbeauftragte Jamieson Greer trafen sich mit dem chinesischen Vizeministerpräsident He und dem Chefunterhändler Li Chenggang zur fünften Gesprächsrunde seit Mai.
Bessent sprach von positiven Verhandlungen in Kuala Lumpur, die auch als Vorbereitung für das Treffen von Trump und Chinas Präsident Xi Jinping am Donnerstag in Südkorea dienen. Chinas Unterhändler Li sagte, beide Seiten hätten auf ihrer Ebene einen vorläufigen Konsens erzielt.
Hintergrund ist die Drohung von Trump, ab Anfang November neue Zölle von 100 Prozent auf chinesische Waren zu erheben. Das wäre eine Reaktion auf die von China deutlich verschärften Ausfuhrkontrollen für Seltenerdmetalle und Mineralien. Bessent deutete an, dass eine Einigung die erweiterten chinesischen Exportkontrollen aufschieben und die neuen US-Zölle verhindern könnte.
Eine bestehende vorläufige Vereinbarung im Handelskonflikt, der die meisten Zölle ausgesetzt hatte, läuft am 10. November aus. Bessent erklärte, diese könne vorbehaltlich der Entscheidung des Präsidenten erneut verlängert werden.
Die Gespräche betrafen unter anderem die Ausweitung des Handels, den Kauf von Sojabohnen und Agrarprodukten aus den USA, eine ausgewogenere Handelsbilanz und die Bekämpfung der Fentanylkrise in den USA. Auch US-Hafengebühren, die Exportkontrollen für Seltenerdmetalle und die App TikTok wurden diskutiert.
Am Rande des Gipfels wurden zudem Handelsabkommen mit Vietnam und Thailand vereinbart. Die USA behalten einen allgemeinen Zoll von 20 Prozent auf vietnamesische Waren bei, werden diesen aber für bestimmte Produkte auf null senken. Im Gegenzug verpflichtet sich Vietnam, US-Waren bevorzugten Zugang zu gewähren und unter anderem 50 Boeing-Flugzeuge zu kaufen.
Eine ähnliche Vereinbarung wurde mit Thailand getroffen. Hier sollen die US-Zölle von 19 Prozent bestehen bleiben, während Thailand die Zölle auf rund 99 Prozent aller US-Waren abschafft. Beide Länder wollen zudem Handelshemmnisse wie Zulassungsstandards für Fahrzeuge abbauen.
Trump traf am Sonntag in Malaysia ein, seinem ersten Halt auf einer fünftägigen Asienreise, die in einem Treffen mit Xi am 30. Oktober in Südkorea gipfeln soll. Der US-Präsident will dabei auch Chinas Hilfe im Umgang mit Russland suchen, da der Krieg in der Ukraine bald ins vierte Jahr geht. Während das Weiße Haus das mit Spannung erwartete Treffen offiziell angekündigt hat, steht eine Bestätigung aus China aus.
Trump erwähnte auch seine Pläne für ein erneutes Treffen Anfang nächsten Jahres, nahm dabei aber den Namen Xi nicht in den Mund. Als Orte nannte der US-Präsident Washington oder Mar-a-Lago Palm Beach, Trumps Golfanwesen in Florida. Es wäre nicht das erste Mal, dass Xi in die USA reist. In Trumps erster Amtszeit war Chinas Präsident 2017 bereits in Mar-a-Lago. 2015 hatte der damalige US-Präsident Barack Obama Xi im Weißen Haus empfangen.