Wirbel um Spitzenkandidaten: Harald Vilimsky attackiert ZiB2-Anchor Armin Wolf. Dieser verbreite Fake News. Ist etwas dran an dem Vorwurf?
"Ganz miese Manipulation" wirft FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky jetzt ZiB2-Anchorman Armin Wolf vor. Grund des Ärgernisses: Ein Post des Journalisten auf der Plattform X, in dem er die Einladung EU-weiter Spitzenkandidaten ankündigt.
"Herr Wolf verkennt offenbar, dass es kein EU-weites Spitzenkandidatensystem gibt. Falls dem doch der Fall ist, soll er mir bitte jene Wahlliste zeigen, auf der man zum Beispiel eine Ursula von der Leyen in Österreich wählen kann. Sie steht ja nicht einmal in Deutschland auf irgendeiner CDU-Liste", kritisiert Vilimsky.
Die Aussage, wonach es EU-Spitzenkandidaten gäbe und die Fraktion "Identität und Demokratie" (ID) im Europäischen Parlament durch den AfD-Abgeordneten Maximilian Krah einen solchen stelle, sei also falsch. "
Ich erachte es als eine üble Manipulation, die Tatsachen hier so zu verdrehen, dass es demnach so wirkt, als ob ein AfD-Mann ein Spitzenkandidat unserer Fraktion ist", so der FPÖ-Delegationsleiter. "Weder hat Herr Krah diesen Anspruch gestellt, noch gibt es irgendeinen Beschluss unserer Fraktion, wo so etwas verabschiedet wurde."
Zudem zeigt sich Vilimsky unzufrieden mit der Einladungspolitik des ORF. "Wir hatten schon dieses Jahr Herrn Weber als Chef der Europäischen Volkspartei in der Pressestunde und jetzt Frau Esken in der ZiB2, auch Bundesvorsitzende der deutschen Sozialisten. Ich kann nicht ganz nachvollziehen, warum man im ORF deutschen Politikern, die keine offizielle Funktion auf Bundes- oder Landesebene in Deutschland haben, vor den Wahlen eine solche Bühne bereitet. Der ORF und Herr Wolf wären im Auftrag eines österreichisch öffentlich-rechtlichen Rundfunks besser beraten, österreichische Politiker einzuladen und deren Sichtweise auf europapolitische Agenden zu befragen“, wettert Vilimsky.
Der Spitzenkandidat jener Fraktion mit den meisten Sitzen im Europäischen Parlament wird in der Regel zum Präsidenten der Europäischen Kommission gewählt.
Aber: Rechtlich bindend ist die Regelung nicht, sondern