Chaos an US-Airports: Trump erwägt Nationalgarde-Einsatz

Wegen des Chaos mit langen Wartezeiten an einigen US-Flughäfen erwägt Präsident Donald Trump den Einsatz der Nationalgarde. Falls nötig, werde man somit weitere Unterstützung schicken, sagte der Republikaner heute auf einer Veranstaltung in Memphis im US-Bundesstaat Tennessee. Konkreter wurde er nicht.

Im Normalfall haben in den USA die Bundesstaaten die Kontrolle über die Nationalgarde, die eine militärische Reserveeinheit und Teil der US-Streitkräfte ist. Für die Hauptstadt Washington, die rechtlich kein eigener Bundesstaat ist, gelten Sonderregeln.

Die Nationalgarde kann etwa bei Naturkatastrophen, Unruhen oder Notfällen im Inneren eingesetzt werden. In bestimmten Situationen kann der US-Präsident das Kommando übernehmen – etwa, wenn eine Rebellion gegen die Autorität der Regierung droht oder im Gange ist. Es ist deshalb fraglich, ob Trump überhaupt die Autorität hätte, die Soldaten der Nationalgarde an Flughäfen zu entsenden.

Seit Montag sind Einsatzkräfte der umstrittenen US-Einwanderungsbehörde ICE auf Flughäfen unterstützend im Einsatz, wie Fernsehbilder und Fotos zeigen. Hintergrund der langen Wartezeiten bei den Sicherheitskontrollen ist ein Finanzierungsproblem des US-Heimatschutzministeriums. Trump steht deshalb stark unter Druck.

Seit fast 40 Tagen fehlt ein Budget für das Ressort. Zu dessen Aufgabengebiet zählen auch Sicherheitskontrollen an Airports. Zudem ging der Krankenstand von Kontrollmitarbeitern nach oben.