Deutschland schiebt erstmals seit 2011 wieder nach Syrien ab

Deutschland hat erstmals seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2011 wieder einen verurteilten Straftäter nach Syrien abgeschoben. Der Mann sei heute Vormittag den Behörden in der syrischen Hauptstadt Damaskus übergeben worden, teilte das Innenministerium in Berlin mit.

Demnach wurde mit der syrischen Regierung eine Vereinbarung erzielt, "dass Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern künftig regelhaft stattfinden können".

Der nach Syrien abgeschobene Mann hatte laut Innenministerium in Nordrhein-Westfalen wegen besonders schweren Raubes, Körperverletzung und Erpressung eine Haftstrafe verbüßt. Zudem seit heute erneut ein Straftäter nach Afghanistan abgeschoben worden, erklärte das Ministerium.

Er befand sich demnach in Bayern unter anderem wegen vorsätzlicher Körperverletzung im Gefängnis. Die Rückführung sei "die zweite Abschiebung eines afghanischen Straftäters innerhalb einer Woche".

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) begrüßte das Vorgehen Deutschlands: "Österreich und Deutschland sind Vorreiter, wenn es um Abschiebungen von Straftätern auch direkt nach Syrien und Afghanistan geht. Der Asylpakt wird konsequent umgesetzt. Denn nur so kann die Migrationswende in Europa gelingen."