Weiter Warten auf Donaubrücke Mauthausen

Der Baubeginn für die neue Donaubrücke bei Mauthausen (Bezirk Perg), die Oberösterreich und Niederösterreich verbindet, könnte sich erneut verzögern. Am Bundesverwaltungsgericht in Wien wurde am Montag über den Fachbereich Naturschutz verhandelt. Noch liegt kein Ergebnis vor, es heißt also weiterhin warten.

Bei der Verhandlung wurde unter anderem geprüft, ob die vorgelegten Umweltverträglichkeitsprüfungen ausreichend sind. Das Ergebnis der Verhandlung wurde noch nicht bekannt. Die Entscheidung des Richtersenats werde schriftlich ergehen, hieß es. Es bleibt also weiterhin spannend, ob sich der Bau der Brücke erneut verzögert oder ob ein Baubeginn realistisch erscheint.

Im Februar hatte das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass die artenschutzrechtlichen Auswirkungen im bisherigen Verfahren nicht nach dem aktuellen Stand der Technik beurteilt wurden. Im Mittelpunkt steht unter anderem die Frage, ob die Situation der Spechte in den Naturauen ausreichend berücksichtigt worden sei.

Das hatte zur Folge, dass neue Gutachten in Auftrag gegeben wurden. Das Ergebnis: Die bisherigen Maßnahmen reichen nicht aus, um den Mittelspecht zu schützen und den Artenschutz zu gewährleisten.

Ob und wie lange die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, den Baubeginn jetzt erneut verzögert, kann noch nicht abgeschätzt werden. Dennoch zeigt sich die Landespolitik in Ober- und Niederösterreich zuversichtlich. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) betont, dass die Verhandlung gezeigt habe, dass dieses Projekt auf einer sehr soliden Grundlage steht.

Die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) spricht von positiven Signalen und fordert, ebenso wie Stelzer, dass es zu einer raschen Entscheidung kommen müsse.

Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) sieht die Brücke auch unter strengsten naturschutzfachlichen Gesichtspunkten genehmigungsfähig und sein niederösterreichischer Amtskollege Udo Landbauer (FPÖ) zeigte sich ebenfalls optimistisch.