ÖVP: Drohnen-Schutzschirm für Sicherheit

Anlässlich des Nationalfeiertages am kommenden Sonntag steht bei der Politik das Thema Sicherheit im Fokus. Die ÖVP Oberösterreich fordert einen oberösterreichischen Schutzschirm gegen Drohnen. Die oberösterreichischen Freiheitlichen sehen die Neutralität als wichtiges Schutzschild.

Herzstück der Drohnenabwehr soll das System "Skyranger" sein. Dieses Abwehrsystem sieht wie ein Geschützturm aus, der auf einem Pandur-Radpanzer montiert wird. Österreichweit will das Verteidigungsministerium bis 2030 36 Stück des Drohnenabwehr-Systems ausliefern. Vorgesehen sei, dass neun in der Kaserne Freistadt stationiert werden.

Die ÖVP verweist darauf, dass Oberösterreich bundesweit die höchste Anzahl an systemkritischen Einrichtungen und eine starke Industrie hat. "Um unseren Standort in diesem Bereich abzusichern, machen wir uns dafür stark, dass auch in unserer Region ein Schutzschirm gegen feindliche Bedrohungen wie Drohnen und Flugkörper aufgespannt wird. Neben der Metropole Wien sind wir das Bundesland mit den meisten Anlagen und Einrichtungen, die zur systemkritischen Infrastruktur im Land gehören", so Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP).

Stelzer hob in einer Aussendung am Samstag die geplante Aufwertung des Fliegerhorsts Vogler in Hörsching hervor. Die Bundesregierung hatte die Stationierung neuer Hubschrauber und Transportmaschinen sowie neuer Jets zugesichert. Zudem ist ein unabhängiges Führungs- und Kommunikationszentrum für Krisenfälle in Kooperation mit dem Verteidigungsministerium geplant.

Oberösterreichs FPÖ-Chef Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner und FPÖ-Sicherheitssprecher Michael Gruber bekennen sich zum Nationalfeiertag klar zur österreichischen Neutralität. Sie bezeichnen diese als "Herzstück der österreichischen Identität" und "Garant für Frieden, Freiheit und Sicherheit".

Die Freiheitlichen sehen die Neutralität als wichtigen Schutz. Wer die Neutralität in Frage stellt, spiele mit der Sicherheit der eigenen Bevölkerung, so Haimbuchner. "Gerade in einer Zeit, in der internationale Spannungen und Kriege zunehmen, ist die Neutralität eines der wertvollsten Güter unserer Heimat. Sie schützt uns vor Vereinnahmung und sichert den Menschen Frieden und Freiheit", so Haimbuchner weiter.

Gruber sprach sich einmal mehr für eine eigenständige Sicherheits- und Außenpolitik aus. Die Neutralität bewahre Österreich vor fremden militärischen Konflikten. Es sei für Zusammenarbeit, aber gegen Beitritte zu Militärbündnissen: "Die EU ist kein Militärbündnis, und Österreich darf nicht in fremde Einsätze hineingezogen werden". In Bezug auf die Sicherheit hoben Haimbuchner und Gruber auch die Rolle des Bundesheeres und des Ehrenamtes hervor.